Erst Landtag durch Volksentscheid auflösen, dann per Direktdemokratie mit Medienbedingung über S21 und Castor abstimmen?
Das direktdemokratische Mittel Bürgerentscheid auf lokaler, landesstaatlicher Ebene und im Bund wird von auf das Parteienunwesen bedachten Parteien seit Jahrzehnten, genau genommen weit weit über ein Jahrhundert veruntreut. Fiese Geschichtslügen und Fälschungen tun ihr Übriges.
Medienbedingung fördert Freie Medien und Volksentscheid
Die notwendige Medienbedingung bedeutet, daß alle Medien von größerer Auflage verpflichtet sind, wie bei der Sendung Parteien zur Wahl, den Gesetzesinitiatoren Raum einzuräumen – gleichberechtigt und kostenlos! Dann erst werden Presse und Medienlandschaft ein Stück freier. Volksentscheid und freie Medien mit entsprechenden Mediengesetzen gehören zusammen, getrennt sollten die Forderungen nach Direktdemokratie und basisdemokratischen Medien nicht aktivistisch verfolgt werden.
GG Artikel 20,2 verlangt Volksentscheid
Schon bei Pershing II in Bonn waren die “Konterrevolutionäre” erfolgreich und haben mit schönen Massendemos das politisch optimale Instrument Volksentscheid, der in Grundgesetz Artikel 20,2 ausdrücklich eingebracht wurde, abgewürgt. Führungsgremien und Führungskräfte in den Parteien kennen genau die Hintergründe der Direktdemokratie. Manipulative und demagogische Methoden, den direktdemokratischen Fortschritt zu verhindern, werden subliminal benutzt. An der Basis und in vielen Aktionsgruppen scheint Aufklärungsbedarf in puncto der Dringlichkeit und der spezifischen Realisationsbedingungen der Direktdemokratie zu bestehen. Teilweise waren in der Weimarer Republik politisch Aktive aufgeklärter. Teilweise. Teilweise schon 1848.
Direktdemokratie, nicht elektronische Scheindemokratie
Direktdemokratie sollte im Moment der Entscheidung nicht elektronisch verwirklicht werden. Besser eignen sich kleine Gruppentreffen bis circa 1000 Personen, die sich lokal selbständig organisieren. Dort wird abgestimmt. Bis ins Detail, bis zu den Ausführungsbestimmungen und Verordnungen, auf deren Ausgestaltung es essentiell ankommt!
Bürger entscheiden kompetent über Grundeinkommen und Bebauungsplan, über Schulen in freier Trägerschaft und Immobilienrecht, über AKW und Gentechnik, über deutsche Rüstungsindustrie und deutsche Kriegsaktionen, um nur einige dringende Gesetzesänderungen anzudeuten. Vielleicht auch das wahre Castor Schottern als Gesetzesinitiative.
Musterbeispiel Stuttgart und S21?
Bei S21 wird in Aktionsgruppen und in den Medien viel um den heißen Brei geredet. Auch ein Mittel, um direkte Demokratie in ihrer zeitgemäßen Form zu verhindern. Wie verhalten sich die Gewerkschaften? Was könnten Autonome, Piraten oder ATTAC mit direkter Demokratie erreichen?
Wann steht Direktdemokratie mit Medienbedingung im Zentrum von sozialen Bewegungen und WEB 2.0? Wer arbeitet wirklich an der Optimierung basisdemokratischer Politik und wer tut nur so und hat sich eingeschlichen? Wird Deutschland sozialrevolutionärer Pionier?